Passend zu meinen Gedichten, die anscheinend wenig Resonanz ausgelöst haben, möchte ich heute mit euch das umkämpfte Thema Sozialstaat diskutieren. Auf Spiegel-Online hat der Hamburger VWL-Professor Thomas Straubhaar einen Neustart des Sozialstaates vorgeschlagen: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,679461,00.html

Er geht von folgenden Prämissen aus:

1. Das deutsche Steuersystem ist zu kompliziert.

2. Es würde eine Sozialpolitik der Einzelschicksale gemacht werden.

3. Es gäbe für Langzeitarbeitslose zu wenige Anreize für eine Rückkehr ins Arbeitsleben.

4. Missbrauch des Sozialstaates und soziale Armut sind kein Kennzeichen für unsere gesamte Gesellschaft.

5. „Das Armutsrisiko [sei] hierzulande geringer als im EU-Durchschnitt“.

Seine vorgeschlagene Sozialreform stellt sich als ein kompletter Systemwechsel dar. Anstatt individuell berechneter Steuern und Sozialleistungen sollen alle Menschen in Deutschland ein steuerfreies Grundeinkommen bekommen. Je geringer dieses von Staat gezahlte Grundeinkommen sei, desto niedriger wäre der Steuersatz, der das darüber hinausgehende Einkommen belasten würde, und desto höher wäre der Anreiz für Arbeitslose wieder in den Beruf einzusteigen. Das klingt ersteinmal logisch.

„Die meisten der heutigen Sozialtransfers könnten durch das Grundeinkommen ersetzt werden. Statt all der vielen einzelnen Sozialleistungen wie Grundrente, Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Bafög, Wohn- und Kindergeld sollte es nur noch das Grundeinkommen geben.“

Der Staat würde so auch Einsparungen durch den Wegfall von übermäßiger Bürokratie machen. Leider geht Straubhaar nicht näher auf die realen Folgen dieser Reform ein. Aus der „Realität“ würde durch diese Umstrukturierung kein „Paradies“ entstehen, immer noch würde es Menschen geben, die den Staat ausnutzen würden.

Wie steht ihr zu dieser Idee? Sträubt es euch das Haar, wo seht ihr Schwächen, oder stimmt ihr mit dem Autor überein, dass der Staat die Sozialpolitik radikal reformieren sollte? Wenn ja, auf welche Weise?

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